Deutscher Bundestag
Der Deutsche Bundestag und seine Ausschüsse haben sich in der Vergangenheit mit einer Reihe von Gesetzentwürfen, Großen und Kleinen Anfragen, Anträgen und Debatten mit verschiedenen Einzelproblemen wie saurer Regen, Ozonloch, Gewässerverschmutzung befasst. Probleme der globalen Umwelt- und Entwicklungspolitik gewannen Mitte der 80er Jahre im Parlament an Bedeutung, u.a. sicherlich auch aufgrund des erstmaligen Einzugs der GRÜNEN in den Bundestag.
Die zunehmende Beschäftigung mit Umwelt-, Entwicklungs- und Technologiefragen im Bundestag führte zur Nutzung besonderer "Arbeitsorgane" in diesem Bereich: der Untersuchungskommission (Enquete-Kommission). Dieses Instrument gibt es seit 1969, im Bereich Umwelt und Entwicklung wurde es erstmalig in der 11. Legislaturperiode eingesetzt. Mehr zum Instrument der Enquete-Kommission auf den Seiten des Bundestages unter Enquete- und weitere Kommissionen d
Seit der 11. Legislaturperiode wurden Enquete-Kommissionen ins Leben gerufen, die sich mit ausgewählten Umweltfragen und auch mit weltweiten Ursachen und Folgen befassten. Bislang arbeiteten folgende Enquete-Kommissionen:
11. Legislaturperiode: Vorsorge zum Schutz der Erdatmosphäre
11. Legislaturperiode: Technikfolgen-Abschätzung und -Bewertung
12. Legislaturperiode: Schutz des Menschen und der Umwelt - Wege zum nachhaltigen Umgang mit Stoff- und Materialströmen
13. Legislaturperiode: Schutz des Menschen und der Umwelt - Ziele und Rahmenbedingungen einer nachhaltig zukunftsverträglichen Entwicklung
14. Legislaturperiode:
Auf Grundlage des Abschlussberichts der 13. Enquete-Kommission hat der Deutsche Bundestag seine Nachhaltigkeitsstrategie sowie die Einrichtung eines Rates für nachhaltige Entwicklung beschlossen.
Weiterhin wurde das Büro für Technikfolgenabschätzung (TAB) eingerichtet. Es soll auf dem Gebiet Forschung und Technologie Informationen beisteuern, die als Grundlage für die Beratungen und Entscheidungen im Deutschen Bundestag dienen soll.[ Zuletzt geändert: 19.05.2006 14:00:10 ]
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