13. BT - EK: ÖKOLOGISCHE Dimension von NE

Die Enquete-Kommission des 13. Bundestages übernimmt die vier grundlegenden Regeln zum Management von Stoffströmen ihrer Vorgänger-Kommission und ergänzt eine fünfte Regel, die der SRU in seinem Umweltgutachten 1994 eingeführt hat. Die fünf Regeln lauten:

Die Abbaurate erneuerbarer Ressourcen soll deren Regenerationsrate nicht überschreiten. Dies entspricht der Forderung nach Aufrechterhaltung der ökologischen Leistungsfähigkeit, d.h. (mindestens) nach Erhaltung des von den Funktionen her definierten ökologischen Realkapitals.
Nicht-erneuerbare Ressourcen sollen nur in dem Umfang genutzt werden, in dem ein physisch und funktionell gleichwertiger Ersatz in Form erneuerbarer Ressourcen oder höherer Produktivität der erneuerbaren sowie der nicht-erneuerbaren Ressourcen geschaffen wird.
Stoffeinträge in die Umwelt sollen sich an der Belastbarkeit der Umweltmedien orientieren, wobei alle Funktionen zu berücksichtigen sind, nicht zuletzt auch die "stille" und empfindlichere Regelungsfunktion.
Das Zeitmaß anthropogener Einträge bzw. Eingriffe in die Umwelt muss im ausgewogenen Verhältnis zum Zeitmaß der für das Reaktionsvermögen der Umwelt relevanten natürlichen Prozesse stehen.
Gefahren und unvertretbare Risiken für die menschliche Gesundheit durch anthropogene Einwirkungen sind zu vermeiden.

Die ersten vier grundlegenden Regeln stellen vor allem auf die Funktionsfähigkeit des Naturhaushaltes sowie die Nutzungsfähigkeit von Naturgütern ab. Die fünfte Regel knüpft zugleich an den ersten Grundsatz der Rio-Deklaration und an den Bericht der Enquete-Kommission der 12. Legislaturperiode an, in dem die menschliche Gesundheit als wichtiges Kriterium für ökologisches Handeln angegeben wird.

In seinem Sondervotum schlägt der Abgeordnete Prof. Dr. Jürgen Rochlitz folgende fünfte Regel vor:

Gefahren und unvertretbare Risiken für die menschliche Gesundheit und für den natürlichen Bestand der biologischen Arten und ihrer Diversität sowie für die Umwelt als Ganzes sind zu vermeiden.

[ Zuletzt geändert: 22.04.2005 15:31:40 ]