Aktuelles
Der Beirat für nachhaltige Entwicklung hat seine Empfehlungen zum Entwurf der Thüringer Nachhaltigkeitsstrategie am 29.März 2011 vorgelegt und beendete somit die Arbeit seiner Berufungsperiode. Ein neuer Beirat soll in den kommenden Wochen berufen werden. Nun ist es die Aufgabe der Staatssekretärsarbeitsgruppe aus den Empfehlungen und Beiträgen der Ministerien die Nachhaltigkeitsstrategie zu entwickeln und der Landesregierung zur Beschlussfassung zuzuleiten. Im Falle einer Absegnung könnte die Thüringer Nachhaltigkeitsstrategie noch vor der parlamentarischen Sommerpause verabschiedet werden.

Der folgende Artikel dokumentiert den Prozess:

Nachhaltigkeitsstrategie
Aus den im Februar 2000 beschlossenen "10 Leitlinien zur Umsetzung der Agenda 21 in Thüringen“ entwickelte sich das Ziel, eine Strategie zur nachhaltigen Entwicklung in Thüringen zu initiieren. Am 15. Mai 2009 wurde ein "Entwurf der Thüringer Nachhaltigkeitsstrategie als Grundlage für den beginnenden Konsultationsprozess mit den Akteuren in Thüringen" vom Beirat zur nachhaltigen Entwicklung in Thüringen veröffentlicht. Dieser Entwurf enthält 5 Schwerpunktfelder und Maßnahmen zu dessen Umsetzung sowie Indikatoren zur Abbildung der nachhaltigen Entwicklung.

Schwerpunktfelder
Folgende Schwerpunktfelder werden von der Landesregierung Thüringen als prioritär für die Umsetzung der Nachhaltigkeitsstrategie genannt:

• Demographie
• Energie und Klima
• Gesundheitsförderung
• Flächenverbrauch
• Nachhaltige Beschaffung / IT

Maßnahmen
Im Entwurf werden folgende Maßnahmen zur Umsetzung der Ziele genannt:

• Gemtkonzept für die räumliche Entwicklung des Landes Thüringen und seiner Teilräume (Landesentwicklungsplan (LEP) 2004 für Thüringen)

• Personalentwicklungsrichtlinie PERMANENT: "Diese [Richtlinie] wird in allen Ressorts umgesetzt und beinhaltet die Senkung der Personalkosten durch Personalabbau, die Reduzierung des Verwaltungsaufwandes sowie Maßnahmen zur Personalentwicklung (...)."

• Thüringer Bioenergieprogramm: "Für das Zieljahr 2015 werden Handlungsschwerpunkte genannt, um das Biomassepotenzial möglichst vollständig zu erschließen."

• Kriteriensystem nachhaltige Landwirtschaft (KSNL): "Kernstück des Verfahrens sind 34 Kriterien aus den Bereichen Wirtschafts-, Umwelt- und Sozialverträglichkeit, die analysierten Belastungen bzw. Zustände operationalisieren und mittels Abgleich zu Toleranzbereichen bewerten."

• Programm Landwirtschaft 2020: "Gearbeitet wird seit 2007 an den Grundlagen für das Programm Landwirtschaft 2020."

• Thüringer Klima- und Anpassungsprogramm: "Das Programm soll die vielfältigen Anpassungsmöglichkeiten und Handlungsoptionen an die unvermeidlichen Folgen des anthropogenen Klimawandels in verschiedenen Lebensbe- reichen aufzeigen. Es entsteht in enger Zusammenarbeit mit den anderen Ministerien."

• Energie –und Klimastrategie 2015: "Die Strategie soll Wege aufzeigen, um durch Emissionsminderungsmaßnahmen zur Reduzierung der Treibhausgasemissionen und zur Vermeidung der schlimmsten Folgen des Klimawandels beizutragen."

• Thüringer Gesundheitszieleprozess: "Um die Nachhaltigkeit von Maßnahmen bewerten zu können, bedarf es zuverlässiger und vergleichbarer Indikatoren. Das TMSFG baut gemeinsam mit dem Thüringer Landesamt für Statistik seit April 2007 auf der Basis eines Länderindikatorenkataloges ein Internet-Gesundheitsportal Thüringen auf."

• Ehrenamt und bürgerschaftliches Engagement in Thüringen: "Nahezu kein Bereich im staatlichen und gesellschaftlichen Leben Thüringens kommt ohne die ehrenamtliche Arbeit von Frauen und Männern aus."

Indikatoren
"Ein wesentlicher Bestandteil der Thüringer Nachhaltigkeitsstrategie ist die Vereinbarung von Nachhaltigkeitsindikatoren. Ziel ist es, einen aussagekräftigen und überschaubaren Indikatorensatz zu entwickeln, der (...) eine größtmögliche Übereinstimmung mit den Indikatoren der Nationalen Nachhaltigkeitsstrategie aufweisen soll.
In Anlehnung an die Nachhaltigkeitsindikatoren der Nationalen Nachhaltigkeitsstrategie haben das Landesamt für Statistik (TLS) und die Landesanstalt für Umwelt und Geologie (TLUG) die Verfügbarkeit der Daten für diese Indikatoren auf Landesebene geprüft. Soweit die Daten verfügbar sind, wird i.S. des Beschlusses der Ministerpräsidentenkonferenz die Anwendung dieser Indikatoren vorgeschlagen."

Nachhaltigkeitsbeirat Thüringen
Der Beirat zur nachhaltigen Entwicklung in Thüringen wurde am 13. Januar 2009 von der stellvertretenden Thüringer Ministerpräsidentin Birgit Diezel berufen und hat sich die "Erarbeitung einer Nachhaltigkeitsstrategie und die Entwicklung eines Leitbildes zur Nachhaltigen Entwicklung in Thüringen, sowie die Erarbeitung von Handlungsempfehlungen für die Landespolitik" als Ziel gesetzt.

Stand der Umsetzung
Für die Weiterentwicklung der Nachhaltigkeitsstrategie wurde im März 2010 ein "Fahrplan" zur Thüringer Nachhaltigkeitsstrategie, mit verschiedenen Konsultationsphasen und Meilensteinen, festgelegt. Als "Meilensteine" der Nachhaltigkeitsstrategie für Thüringen wird folgendes benannt:

• 1. Meilenstein: Festlegung der Schwerpunkte einer Thüringer Nachhaltigkeitsstrategie in den Bereichen Bildung, Klima und Energie, Regionales und nachhaltiges Wirtschaften, Flächenverbrauch, Demografie und Governance
• 2. Meilenstein: Festlegung der Orientierungswerte für die Nachhaltigkeitsindikatoren
• 3., 4., 5. und 6. Meilenstein: Schwerpunktbezogene Symposien (2. Konsultationsphase)
• 7. Meilenstein: Abschlusssymposium (Zusammenfassung)
• 8. Meilenstein: Nachhaltigkeitsstrategie

Dokumente

• "Fahrplan für eine Thüringer Nachhaltigkeitsstrategie"
• Entwurf der Thüringer Nachhaltigkeitsstrategie, März 2010
• Empfehlungen des Beirates für Nachhaltige Entwicklung für eine Thüringer Nachhaltigkeitsstrategie, März 2011

Interne Links

• Thüringen
• Thüringen - Koalitionsvereinbarung 2009 - 2014
• Thüringen - Lokale Agenda 21

Externe Links

• Beirat zur Nachhaltigen Entwicklung
• Thüringer Landesamt für Statistik (TLS)
• Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie (TLUG)
• Rat für nachhaltige Entwicklung
• Staatskanzlei Thüringen