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EU - Nachhaltigkeitsstrategie, 2001Der Europäische Rat von Helsinki hatte im Dezember 1999 die Europäische Kommission aufgefordert, rechtzeitig für den Europäischen Rat von Göteborg im Juni 2001 "einen Vorschlag für eine langfristige Strategie vorzubereiten, die Politiken für eine wirtschaftlich, sozial und ökologisch nachhaltige Entwicklung verbindet". Der Vorschlag der Kommission für eine Strategie zur nachhaltigen Entwicklung (PDF, 0,1 MB d ), angenommen am 15.05.2001, beinhaltet eine Reihe konkreter Vorschläge, wie die Europäische Union ihre Politik verbessern kann, um sie kohärenter und längerfristiger zu machen, sowie eine Reihe von wichtigen Zielen und spezifischen Maßnahmen, um diese zu erreichen. "Die Zerstörung der Umwelt und den Verbrauch der Ressourcen von der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung zu entkoppeln, erfordert eine umfassende Neuausrichtung bei den öffentlichen und privaten Investitionen auf neue, umweltfreundliche Technologien. Die Strategie für eine nachhaltige Entwicklung sollte in den nächsten Jahren als Katalysator für politische Entscheidungsträger und die öffentliche Meinung dienen und zur treibenden Kraft für institutionelle Reformen und ein verändertes Verhalten von Unternehmen und Verbrauchern werden. Klare, stabile, langfristige Ziele werden Erwartungen wecken und die Voraussetzungen dafür schaffen, dass die Unternehmen das Vertrauen haben, in innovative Lösungen zu investieren und neue, qualitativ hochwertige Arbeitsplätze zu schaffen. Um die Kluft zwischen ehrgeizigen Zielen und praktischen politischen Maßnahmen zu überbrücken, schlägt die Kommission vor, sich im Rahmen der Strategie auf einige wenige Probleme zu konzentrieren, die das Wohlergehen der europäischen Gesellschaft in Zukunft ernsthaft oder irreversibel gefährden:
"Um diesen Herausforderungen zu begegnen, schlägt die Kommission eine dreigliedrige EU-Strategie vor:
Die EU-Nachhaltigkeitsstrategie nennt die wichtigsten Ziele und die Maßnahmen für folgende Problemstellungen:
Ein wichtiges Instrument zur Umsetzung der Nachhaltigkeitsstrategie sind die Umweltaktionsprogramme der EU. Detaillierte Informationen zum fünften und sechsten Umweltaktionsprogramm (5. & 6. UAP) unter dem Thema "Sustainable Cities", sowie dem aktuellen siebten UAP hier im Lexikon. Der Rat für Nachhaltige Enwicklung hat zur Nachhaltigkeitsstrategie einige Stellungnahmen verfasst: "Der RNE kritisiert das Kommissionspapier einerseits wegen seines Mangels an kritischer Bestandsaufnahme und innovativen Leitaktionen. Er vermisst, unter anderem, gehaltvolle Aussagen zur Zukunft der Öffentlichen Beschaffung, des Steuerwesens und der Entwicklungszusammenarbeit. Andererseits lobt die Stellungnahme die Ansätze zu einem effektiveren Monitoring unter zivilgesellschaftlicher Beteiligung und macht weitere Vorschläge zu dessen Ausgestaltung. Zum unklaren und umstrittenen Verhältnis der Nachhaltigkeits- zur Lissabon-Strategie schlägt der Rat vor, ein Schwerpunktthema „Langfristige Wettbewerbsfähigkeit“ in die Europäische Nachhaltigkeitsstrategie zu integrieren, das die Lissabon-Ziele in den Kontext Nachhaltiger Entwicklung einordnet und mit Fragen der Forschung zu Ressourcen- und Energieeffizienz verknüpft." "Wichtig, überfällig und zu überarbeiten" d - Stellungnahme des Rates für Nachhaltige Entwicklung zur Überprüfung der Europäischen Nachhaltigkeitsstrategie, Februar 2006 Überprüfung der Nachhaltigkeitsstrategie, 2009 Die Europäische Kommisssion veröffentlichte im Juli 2009 eine Überprüfung der Nachhaltigkeitsstrategie d von 2001 zusammen mit einer Bericht des Vorsitzes d des Europäischen Rats. In den Schlussfolgerungen d der Staats- und Regierungschefs zur Überprüfung heißt es in den Kapiteln 21 bis 24 unter der Überschrift "Strategie für nachhaltige Entwicklung": "21. Die nachhaltige Entwicklung bleibt auch im Rahmen des Vertrags von Lissabon ein grundlegendes Ziel der Europäischen Union. Wie im Bericht des Vorsitzes über die Überprüfung der EU-Strategie für nachhaltige Entwicklung im Jahr 2009 (Dok. 16818/09) betont wurde, wird die Strategie weiterhin eine langfristige Vision bieten und den übergreifenden politischen Rahmen für alle Unionspolitiken und -strategien bilden. 22. Eine Reihe nicht nachhaltiger Entwicklungstrends macht dringendes Handeln erforderlich. Erhebliche zusätzliche Anstrengungen sind nötig, um dem Klimawandel mit Minderungs- und Anpassungsmaßnahmen zu begegnen, den hohen Energieverbrauch im Verkehrssektor zu senken und dem gegenwärtigen Verlust an biologischer Vielfalt und natürlichen Ressourcen entgegenzuwirken. In Zukunft wird der Übergang zu einer sicheren und nachhaltigen emissionsarmen und ressourcenschonenden Wirtschaft stärker im Vordergrund stehen müssen. Die prioritären Maßnahmen sollten bei künftigen Überprüfungen genauer spezifiziert werden. Die Steuerung, einschließlich der Verfahren für die Umsetzung, die Überwachung und die Folgemaßnahmen, sollte beispielsweise durch deutlichere Verknüpfungen mit der künftigen Strategie "EU 2020" und anderen bereichsübergreifenden Strategien verstärkt werden. 23. Der Europäische Rat begrüßt die Absicht der Kommission, entsprechend ihrer Mitteilung vom 17. Oktober 2008 das Forum zum Thema "Ultraperipherie in Europa" einzurichten, das allen Mitgliedstaaten und Regionen in äußerster Randlage offensteht. Die Eröffnungstagung des Forums wird am 27. und 28. Mai 2010 in Brüssel stattfinden; danach wird das Forum alle zwei Jahre zusammentreten. 24.Der Europäische Rat erinnert an die Zielsetzung, eine umfassende Haushaltsüberprüfung vorzunehmen, die sich auf sämtliche Aspekte der EU-Ausgaben und -Einnahmen erstreckt. Der Europäische Rat ersucht die Kommission, einen Bericht vorzulegen, damit im Laufe des Jahres 2010 Leitlinien zu den Prioritäten vorgegeben werden können. Der Europäische Rat erwartet, dass die Kommission ihren Vorschlag für den nächsten mehrjährigen Finanzrahmen bis spätestens Juli 2011 vorlegt." Generell kam der Europäische Rat zur Schlussfolgerung, dass bei künftigen Überprüfungen die prioritären Maßnahmen genauer spezifiziert werden sollten. Zukünftig sollte eine Verstärkung der Steuerung durch eine deutlichere Verknüpfung zur Lissabon-Strategie ("EU 2020") stattfinden. Die nachhaltige Entwicklung sollte weiterhin die Grundlage und das Ziel und einen übergreifenden politischen Rahmen für alle Unionspolitiken und –strategien darstellen. Dokumente
[ Zuletzt geändert: 28.05.2010 15:42:04 ]
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