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| OSZE / KSZE
Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa / Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in EuropaDie Organisation über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE d , Organization for Security and Cooperation in Europe) wurde am 1.8.1975 mit Unterzeichnung der Schlussakte der KSZE-Konferenz in Helsinki (Conference on Security and Cooperation in Europe) durch 35 Teilnehmerstaaten gegründet. Ziel war die Sicherheit und Stabilität in ganz Europa zu erhalten (Ost-West-Dialog). Die Schlussakte von Helsinki legt die Grundprinzipien fest, an welchen sich die Beziehungen der Teilnehmerstaaten orientieren sollten (den so genannten "Dekalog"). Die Akte führt Maßnahmen zur Vertrauensbildung im militärischen Bereich ein, sie erklärt die Entschlossenheit der Teilnehmerstaaten, die Prüfung und Ausarbeitung einer allgemein annehmbaren Methode der friedlichen Regelung von Streitfällen fortzuführen, und schafft die Grundlage für die Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft und Technik, im Umweltbereich und in humanitären Fragen.
Hier ein Auszug aus der Schlussakte von Helsinki.
Gremien
Die Gremien der OSZE/KSZE sind insbesondere- das Gipfeltreffen d der Staats- und Regierungschefs (Folgekonferenzen, alle 2 Jahre)
- der Ministerrat d (vormals Rat der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE)); er besteht aus den Außenministern der OSZE-Teilnehmerstaaten und tritt üblicherweise jedes Jahr gegen Ende der Amtsperiode des jeweiligen Vorsitzenden zusammen (mit Ausnahme jener Jahre, in denen ein Gipfeltreffen stattfindet), um OSZE-relevante Fragen zu erörtern und entsprechende Beschlüsse zu verabschieden
- der Hohe Rat (Economic Forum) d ; er überwacht, leitet und koordiniert die OSZE-Aktivitäten, erörtert politische und allgemeine budgetäre Richtlinien und gibt diese vor. Vorgänger des Hohen Rates war der Ausschuss hoher Beamter (AHB), der zum ersten Mal im Januar 1991 tagte und auf dem Gipfeltreffen von Budapest 1994 in "Hoher Rat" umbenannt wurde; er tagt mindestens alle drei Monate
- der Ständige Rat d der OSZE-Botschafter in Wien ist ein Beratungs- und Entscheidungsgremium für tägliche operative Aufgaben
- das Generalsekretatiat in Wien sowie weitere ständige Institutionen wie z.B. der Vergleichs- und Schiedsgerichtshof in Genf oder das Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte in Warschau.
7. Folgekonferenz Istanbul, 1999
Die 7. Folgekonferenz fand am 18. und 19. November 1999 statt. Auf der Homepage der OSZE finden Sie das "Dokument von Istanbul d als PDF. Unter dem Punkt "III. UNSERE GEMEINSAME REAKTION" in den Unterkapiteln 31 und 32 finden sich Aussagen über die Notwendigkeit Umweltschäden zu verringern und den Umweltschutz zu fördern.
Kapitel 31 und 32:"DIE ÖKONOMISCHE UND ÖKOLOGISCHE DIMENSION""31.
Die Verbindung zwischen Sicherheit, Demokratie und Wohlstand tritt im OSZE-Gebiet immer deutlicher zutage, ebenso wie das Sicherheitsrisiko durch Umweltschäden und den Raubbau an natürlichen Ressourcen. Wirtschaftliche Freiheit, soziale Gerechtigkeit und Verantwortungsbewusstsein gegenüber der Umwelt sind für den Wohlstand unerlässlich. Angesichts dieser Zusammenhänge werden wir sicherstellen, dass die wirtschaftliche Dimension entsprechenden Raum erhält, insbesondere als ein Element unserer Frühwarn- und Konfliktverhütungsarbeit. Dabei werden wir unter anderem bemüht sein, die Einbindung der Reformländer in die Weltwirtschaft zu fördern und die Rechtsstaatlichkeit und die Entwicklung eines transparenten und stabilen Rechtssystems im Wirtschaftsbereich sicherzustellen.
32.
Kennzeichnend für die OSZE sind ihr großer Teilnehmerkreis, ihr umfassender Sicherheitsbegriff, ihre zahlreichen Feldoperationen und ihre lange Geschichte als normsetzende Organisation. Diese Merkmale versetzen sie in die Lage, Bedrohungen zu erkennen und als Katalysator für die Zusammenarbeit zwischen wichtigen internationalen Organisationen und Institutionen im Wirtschafts- und Umweltbereich zu fungieren. Die OSZE ist bereit, diese Rolle zu spielen, wo immer dies angebracht ist. Wir werden diese Koordination zwischen der OSZE und einschlägigen internationalen Organisationen im Einklang mit der Plattform für kooperative Sicherheit fördern. Wir werden die Fähigkeit der OSZE stärken, sich mit Fragen der Wirtschaft und der Umwelt in einer Weise auseinander zu setzen, dass dabei weder Überschneidungen mit der Arbeit anderer Organisationen stattfinden, noch Bemühungen unternommen werden, für die andere Organisationen besser geeignet sind. Wir werden uns auf Gebiete konzentrieren, in denen die OSZE über besondere Kompetenz verfügt. Die Arbeit der OSZE in der menschlichen Dimension hat weitreichende wirtschaftliche Konsequenzen - was auch umgekehrt gilt -, zum Beispiel durch die Mobilisierung menschlicher Ressourcen und Talente und durch ihren Beitrag zum Aufbau einer lebendigen Bürgergesellschaft. Im Geiste der Århus-Konvention von 1998 über den Zugang zu Informationen, die Öffentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren und den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten werden wir insbesondere danach trachten, den Zugang zu Informationen, die Teilnahme der Öffentlichkeit am Entscheidungsprozess und den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten sicherzustellen." |
6. Folgekonferenz Lissabon, 1996
Im "Lissabonner Dokument" d der 6. Folgekonferenz am 2.-3. Dezember 1996 findet sich kein explizites Kapitel zum Umweltschutz oder Nachhaltigkeit. Lediglich unter Punkt 2 findet sich die Aussage, dass neben Terrorismus, organisiertem Verbrechen, illegalem Drogen- und Waffenhandel und unkontrollierten Wanderungsströmen die Umweltzerstörung der gesamten OSZE-Gemeinschaft zunehmend Anlass zur Besorgnis gibt.
5. Folgekonferenz, 1994
Auf der 5. Folgekonferenz 1994 in Budapest wurde eine operative Stärkung der KSZE - insbesondere bei der Konfliktverhütung und Friedenserhaltung - sowie ihre aktive Einbeziehung bei der Beilegung regionaler Konflikte beschlossen. Außerdem wurde die KSZE umbenannt in OSZE - Organisation über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa:
"3. Die KSZE ist die Sicherheitsstruktur, die Staaten von Vancouver bis Wladiwostok umspannt. Wir sind entschlossen, der KSZE eine neue politische Motivation zu verleihen, um sie auf diese Weise in die Lage zu versetzen, bei der Bewältigung der Herausforderungen des einundzwanzigsten Jahrhunderts eine maßgebliche Rolle zu spielen. Um diese Entschlossenheit zum Ausdruck zu bringen, wird die KSZE künftig den Namen Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) tragen."
4. Folgekonferenz, 1992
Auf der 4. Folgekonferenz 1992, wieder in Helsinki, wurde die KSZE regionale Organisation unter UNO-Dach. Sie sollte weiter selbständig so genannte friedensbewahrende Operationen mit militärischem und zivilem Personal durchführen. Hier geht es zur Erklärung von Helsinki 1992 d .
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