Nationale Nachhaltigkeitsstrategie

Wichtiger Bestandteil der auf dem Erdgipfel in Rio verabschiedeten Agenda 21 ist die Errichtung nationaler Nachhaltigkeitsstrategien. Im Jahr 1999 befasste sich die Bundesregierung erstmals mit diesem Auftrag.

Im Folgenden wird die Entwicklung der deutschen Nachhaltigkeitsstrategie seit 1999 dokumentiert:

Im Jahr 1999 kam die Bundesregierung dem Auftrag von Rio nach und richtete, auf Initiative des Bundestages, Gremien zur Erarbeitung einer nationalen Nachhaltigkeitsstrategie ein. Weitere Informationen ...

"Das 20. Jahrhundert war geprägt von Krisen, Kriegen, Arbeitslosigkeit und nationalstaatlichem Denken. Eine Politik zu Beginn des 21. Jahrhunderts muss neu gedacht und formuliert werden. Die neue Politik verlangt neue Zieldefinitionen, die globale und langfristige Problemstellungen berücksichtigen, die Ökonomie, Ökologie und soziale Gerechtigkeit zu einer nachhaltigen Entwicklung verbinden. Diese Erkenntnis hat sich seit dem Erdgipfel in Rio durchgesetzt. Die Agenda 21 ist Hoffnung und Verpflichtung zugleich für eine zukunftsweisende Politik. Die Bundesrepublik und die Europäische Union müssen im Sinne einer friedlichen und sozialen Entwicklung der Welt Vorreiter einer nachhaltigen Entwicklung werden.
Ein wesentlicher Bestandteil der Agenda 21, die noch von Bundeskanzler Kohl unterzeichnet wurde, ist der Auftrag der Weltgemeinschaft an alle Regierungen, sogenannte "nationale Nachhaltigkeitsstrategien" zu entwickeln. Diese Strategien sollen im Handlungsrahmen der Nationalstaaten Wege und Methoden beschreiben, wie das Leitbild der Agenda 21 - das Konzept einer "nachhaltigen Entwicklung" - in konkrete Schritte und Projekte übersetzt werden kann.
Eine nationale Nachhaltigkeitsstrategie umfasst alle Bereiche gesellschaftlichen Handelns, sie muss sich ebenso mit einer langfristig tragfähigen ökonomischen Entwicklung befassen wie mit dem Artensterben, dem Flächenverbrauch, dem Klimaschutz oder dem Energieproblem. In einer Welt, die immer mehr von wechselseitigen Abhängigkeiten bestimmt wird, ist dabei das Zusammendenken bislang getrennt betrachteter Bereiche unverzichtbar.
Die Bundesregierung kommt dem von der Kohlregierung lange nicht erfüllten Auftrag von Rio jetzt nach. Sie richtet auf Initiative des Bundestages neue Gremien ein, in denen in den kommenden Jahren projekt- und modellorientiert eine nationale Nachhaltigkeitsstrategie erarbeitet wird. Eine Staatssekretärsrunde für nachhaltige Entwicklung - Green Cabinet - wird, dem Vorbild anderer Länder folgend, von in erster Linie relevanten Bundesministerien die Erarbeitung der nationalen Nachhaltigkeitsstrategie übernehmen: Vernetzt werden die Bereiche Umwelt, Wirtschaft, Landwirtschaft, Verkehr und Bauen, Gesundheit, Bildung, Arbeit und Soziales und Internationale Zusammenarbeit. Beraten wird die Bundesregierung und das Parlament von einem Zukunftsrat, deren Mitglieder zu Beginn des kommenden Jahres ernannt werden. Die Zukunftsräte sollen Persönlichkeiten aus allen wichtigen Bereichen der Gesellschaft sein (aus Wirtschaft und Wissenschaft, Kultur und Kirche, ebenso wie aus den Bereichen Umwelt und Entwicklung) und die Sichtweisen der verschiedenen Gruppen repräsentieren."

Im Jahr 2000 ebnete ein parteiübergreifender Beschluss des Bundestages dem Prozess der Erarbeitung einer deutschen Nachhaltigkeitsstrategie den Weg. 2000 wurde der Prozess der Erarbeitung einer Nachhaltigkeitsstrategie durch einen parteiübergreifenden Beschluss des Bundestages förmlich eingeleitet. Weitere Informationen...

Im Jahr 2001 berief die Bundesregierung dazu den Rat für Nachhaltige Entwicklung, der sie in ihrer Nachhaltigkeitspolitik beraten und mit Vorschlägen zu Zielen und Indikatoren zur Fortentwicklung der Nachhaltigkeitsstrategie beitragen sowie Projekte zur Umsetzung dieser Strategie vorschlagen soll. Darüber hinaus wurde am 17. Dezember desselben Jahres der Entwurf einer nationalen Nachhaltigkeitsstrategie mit 21 Zielen und Indikatoren als "Perspektiven für Deutschland" beschlossen. Der Staatssekretärsausschuss für nachhaltige Entwicklung hat am 17. Dezember 2001 den Entwurf einer nationalen Nachhaltigkeitsstrategie beschlossen. Er wurde am 19. Dezember 2001 von der Bundesregierung der Öffentlichkeit vorgestellt. Mit 21 Zielen und Indikatoren für eine nachhaltige Entwicklung zeigt der Entwurf die Perspektiven für ein zukunftsfähiges Deutschland im 21. Jahrhundert auf. Das Leitbild der Nachhaltigen Entwicklung ist ein zentrales Kapitel der Strategie.

Es entstanden folgende "21 Indikatoren als Gradmesser der Nachhaltigkeit":

1. Energie- und Rohstoffproduktivität
2. Emissionen der sechs Treibhausgase des Kyoto-Protokolls
3. Anteil erneuerbarer Energien am Energieverbrauch
4. Zunahme der Siedlungs- und Verkehrsfläche
5. Entwicklung der Bestände ausgewählter Tierarten
6. Finanzierungssaldo des Staatssektors
7. Investitionsquote
8. Private und öffentliche Ausgaben für Forschung und Entwicklung
9. Ausbildungsabschlüsse der 25jährigen u. Zahl der Studienanfänger
10. Bruttoinlandsprodukt
11. Transportintensität u. Anteil der Bahn an der Güterverkehrsleistung
12. Anteil des ökologischen Landbaus und Gesamtbilanz Stickstoff-Überschuss
13. Schadstoffbelastung der Luft
14. Zufriedenheit mit der Gesundheit
15. Zahl der Wohnungseinbruchsdiebstähle
16. Erwerbstätigenquote
17. Ganztagsbetreuungsangebote
18. Verhältnis der Bruttojahresverdienste von Frauen und Männern
19. Zahl der ausländischen Schulabgänger ohne Hauptschulabschluss
20. Ausgaben für die Entwicklungszusammenarbeit
21. Einfuhren der EU aus Entwicklungsländern

sowie "Schwerpunkte der Nachhaltigen Entwicklung"

I. Energie effizient nutzen - Klima wirksam schützen. Drehbuch für eine zukunftsfähige Energiepolitik
II. Mobilität sichern - Umwelt schonen. Fahrplan für neue Wege
III. Gesund produzieren - gesund ernähren. Verbraucher als Motor für Strukturwandel
IV. Demographischen Wandel gestalten. Neuer Übergang in den dritten Lebensabschnitt
V. Alte Strukturen verändern - neue Ideen entwickeln. Bildungsoffensive und Hochschulreform
VI. Innovative Unternehmen - erfolgreiche Wirtschaft. Innovation als Motor der Nachhaltigkeit, Nachhaltigkeit als Motor für Innovation
VII. Flächeninanspruchnahme vermindern. Nachhaltige Siedlungsentwicklung fördern

Im Jahr 2002 beschloss die Bundesregierung die nationale Nachhaltigkeitsstrategie "Perspektiven für Deutschland" und hat damit unterstrichen, dass eine nachhaltige Entwicklung zentrales Ziel ihres Regierungshandelns ist.

Seit dem Jahr 2004 gibt der Rat für Nachhaltige Entwicklung alle vier Jahre gemeinsam mit der Bundesregierung Fortschrittsberichte zur Nationalen Nachhaltigkeitsstrategie heraus. Der 1. Fortschrittsbericht wurde im Oktober 2004 von der Bundesregierung vorgelegt. Darin dokumentiert das Statistische Bundesamt im Auftrag der Bundesregierung, welche Richtung die nachhaltige Entwicklung in Deutschland einschlägt. Auch hierzu hat der Rat für Nachhaltige Entwicklung eine Stellungnahme vorgelegt: "Nachhaltigkeit im Visier"

Dies war Anlass für die Umweltverbände DNR

, BUND

und NABU

, mit dem Nachhaltigkeits-Check ihrerseits eine kritische Bilanz zu ziehen.

Im August 2005 veröffentlichte die damalige Bundesregierung den "Wegweiser Nachhaltigkeit", der eine Bilanz und Perspektiven zur Nachhaltigkeitstrategie darstellen soll. Er wurde vom Staatssekretärsausschuss für Nachhaltige Entwicklung, dem „Green Cabinet“, erarbeitet. Damit dokumentiert die Bundesregierung die Umsetzung der nationalen Nachhaltigkeitsstrategie und schreibt zugleich die Nationale Nachhaltigkeitsstrategie „Perspektiven für Deutschland“ von 2002 fort. Im "Wegweiser Nachhaltigkeit 2005" beschreibt die Bundesregierung den Stand ihrer Politik für eine nachhaltige Entwicklung auf nationaler und auf internationaler Ebene. Weitere thematische Schwerpunkte werden gesetzt. Beispielsweise wird die Frage vertieft, welche Konsequenzen sich aus der demografischen Entwicklung für die verschiedenen Politikfelder ergeben.

Wegweiser Nachhaltigkeit 2005

Seit dem Jahr 2006 dokumentiert das Statistische Bundesamt im Auftrag der Bundesregierung, welche Richtung die nachhaltige Entwicklung in Deutschland einschlägt. Ihren ersten so genannten "Indikatorenbericht" legte die Behörde im Jahr 2006 unter dem Titel "Nachhaltige Entwicklung in Deutschland – Indikatorenbericht 2006" vor.

Indikatorenbericht 2006

Im Jahr 2008 wurde der zweite Fortschrittsbericht vom Statistischen Bundesamt im Auftrag der Bundesregierung nach verschiedenen Konsultationsschritten und Bürgerbeteiligung veröffentlicht.

Indikatorenbericht 2008

Im Jahr 2009 haben erstmals internationale Klima-, Nachhaltigkeits- und Wirtschaftsexperten die deutsche Nachhaltigkeitspolitik einer kritischen Analyse (Peer Review) unterzogen und Handlungsempfehlungen ausgesprochen. Weitere Informationen...

Im Juli 2010 wurde der "Indikatorenbericht 2010" zur nachhaltigen Entwicklung in Deutschland vom Statistischen Bundesamt veröffentlicht.

Indikatorenbericht 2010

Im Jahr 2012 erscheint der nächste "Fortschrittsbericht".

Dokumente

Perspektiven für Deutschland - Teil 1
Perspektiven für Deutschland - Teil 2
Perspektiven für Deutschland (2002) (Endfassung - kurz)
Perspektiven für Deutschland (2002) (Endfassung - lang)

Stellungnahmen:

Indikatorenberichte

Interne Links:

Externe Links:

Schlagworte

Bundesebene, Entwicklung, Konzept/Konzepte, Nachhaltigkeit, Nachhaltigkeitsberichtserstattung, Nachhaltigkeitsprinzip, Nachhaltigkeitsrat, Nachhaltigkeitsstrategie, Projekte, Rat für Nachhaltige Entwicklung, Strategien

Letzte Aktualisierung

10.01.2012 10:50