El Salvador (Archiv)

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Der mittelamerikanische Staat El Salvador (Hauptstadt: San Salvador) ist am Pazifischen Ozean gelegen und grenzt an Guatemala und Honduras. Er ist ca. 21.000 km² groß, was in etwa der Fläche Hessens entspricht. Die rund 6,4 Mio. Einwohner sind ganz überwiegend Mestizen, hinzu kommen wenige Tausende Indigene. Außerdem leben ca. 2,5 Mio. Salvadorianer in den USA, Mexiko und weiteren mittelamerikanischen Staaten. Mehr dazu beim Auswärtigen Amt.

El Salvador befand sich nach vielen Jahren der Militärdiktatur rund zwölf Jahre (1979 - 1991) im Bürgerkrieg, dessen schreckliche Bilanz rund 70.000 Tote, vorwiegend unter der Zivilbevölkerung, Tausende von Versehrten und Zerstörungen in Milliardenhöhe umfasste. Im Abkommen von San José vom 26.7.1990 wurde eine Mission der Vereinten Nationen zur Überprüfung der Einhaltung von Menschenrechten eingerichtet. Das Friedensabkommen von Chapultepec vom 16.1.1992 regelte schließlich die Demobilisierung der Guerilla-Bewegung Nationale Befreiungsfront (Frente Farabundo Martí para la Liberación Nacional - FMLN) sowie die Halbierung der Armee und die Schaffung ziviler, demokratischer, den Menschenrechten verpflichteter Institutionen.

1992 richteten die Vereinten Nationen die Beobachtermission ONUSAL (United Nations Observer Mission in El Salvador) in San Salvador ein, um die Umsetzung aller Abkommen zwischen der salvadorianischen Regierung und der FMLN zur Beendigung des Bürgerkriegs zu überwachen.
Die Abkommen sahen eine Waffenruhe und damit zusammenhängende Maßnahmen vor sowie die Reform und Reduzierung der Streitkräfte, die Schaffung einer neuen Polizei, die Reform des Justizwesens und des Wahlsystems, Menschenrechtsfragen, Aspekte im Zusammenhang mit dem Besitz an Grund und Boden sowie andere wirtschaftliche und soziale Fragen. Nach der offiziellen Einstellung der bewaffneten Auseinandersetzungen im Dezember 1992 verifizierte die ONUSAL die Wahlen, die im März und April 1994 erfolgreich abgehalten wurden. Nachdem die ONUSAL ihr Mandat am 30. April 1995 beendet hatte, verblieb eine kleine Gruppe zivilen UN-Personals - die Mission der Vereinten Nationen in El Salvador (MINUSAL) - im Land, um den Konfliktparteien ihre Guten Dienste zur Verfügung zu stellen, die Umsetzung noch ausstehender Punkte aus den Abkommen zu verifizieren und um für weitere genaue und verläßliche Informationen zu sorgen.
Quelle:
Entscheidend für die erfolgreiche Umsetzung waren die Tatsache, dass das Friedensabkommen weder Sieger noch Besiegte kennt, und günstige außenpolitische Rahmenbedingungen (Zerfall der Sowjetunion, Ende Ost-West-Konflikts., so das Auswärtige Amt zur Geschichte El Salvadors, Stand März 2010.

Für die Entwicklung El Salvadors zu einem demokratischen Staat ist das Friedensabkommen von 1992 Meilenstein und Wegweiser. Trotz noch vorhandener Defizite auf wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Ebene sind Fortschritte unverkennbar: Die ehemalige Guerilla FMLN ist zu einer anerkannten Oppositionspartei, die früher rechtsradikale ARENA (das ist die Nationale Republikanische Allianz, A.d.V.) zu einer normalen konservativen Bewegung geworden. Die Armee ist der Zivilgewalt unterstellt, die nationale zivile Polizei wurde neu gegründet, die Regierung geht aus transparenten demokratischen Wahlen hervor und ist der Einhaltung der Menschenrechte verpflichtet, so das Auswärtige Amt: Innenpolitik El Salvadors, Stand März 2010

Die Europäische Union hat im März 2001 eine Vereinbarung (Memorandum of Understanding, MoU) mit El Salvador über eine Zusammenarbeit unterzeichnet.
Die allgemeine Regelung der Politik der Gemeinschaft auf dem Gebiet der Entwicklungszusammenarbeit findet sich in Artikel 177 des EU-Vertrags, der die folgenden drei prioritären Ziele festlegt:
  • Unterstützung der nachhaltigen wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung;
  • schrittweise Eingliederung der Entwicklungsländer in die Weltwirtschaft;
  • Bekämpfung der Armut.
Quelle: Europäische Union: EL SALVADOR. Strategiepapier, 2002-2006
Die EU beschreibt die Nachhaltigkeit der derzeitigen (2002!) Politiken wie folgt (Seite im Lexikon):
Gravierende Probleme gibt es immer noch mit der Einhaltung der Menschenrechte in El Salvador, siehe unsere Seite
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Letzte Aktualisierung

15.01.2015 11:46

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