Niedersachsen

Landesregierung

Die konstituierende Sitzung des Niedersächsischen Landtags fand am 19. Februar 2013 statt. Eine Regierung aus SPD und Bündnis 90/Die Grünen löste eine Koalition von CDU und FDP ab. Neuer Ministerpräsident von Niedersachsen ist Stephan Weil von der SPD.

Nachhaltigkeit in der Regierungserklärung

In der ersten Regierungserklärung von Stephan Weil (19.Feruar 2013) mit dem Titel "Erneuerung und Zusammenhalt – nachhaltige Politik für Niedersachsen" geht es unter anderem in folgenden Punkten um das Thema
Nachhaltigkeit.
Den ganzen Text der Regierungserklärung finden Sie hier.

Nachhaltigkeit in der Koalitionsvereinbarung 2013-2018

"Niedersachsen steht vor großen politischen Herausforderungen. ... Die Knappheit der natürlichen Ressourcen, die Gefahr des globalen Klimawandels und die notwendige Wende hin zu einer sauberen und sicheren Energieversorgung machen einen grundlegenden Umbau unserer Industriegesellschaft und eine nachhaltige Landwirtschaftspolitik notwendig. ... Eine zukunftsfähige Eine-Welt-Politik muss eine ressourcenschonende, klimaverträgliche Wirtschafts- und Lebensweise im Interesse der Bekämpfung von Armut und Ungleichheit erfolgen. Konsequenterweise heißt das, dass die rot-grüne Koalition auch auf Landesebene die Verzahnung der entwicklungspolitischen und umweltpolitischen sowie der wirtschaftspolitischen und sozialen Ziele verstärken will. Dieses Millenniumsziel wird die rot-grüne Koalition deshalb zur Richtschnur für die niedersächsische Außenhandelspolitik machen."

Inhaltsverzeichnis
Regionalentwicklung
Frauen- und Gleichstellungspolitik
Wirtschaft und Arbeit – Innovativ, ökologisch und sozial
Atomausstieg
Koalitionsvereinbarung 2013-2018

Landesweite Nachhaltigkeitsstrategie

Nachdem das Land Niedersachsen 2006 in Anlehnung an die Agenda 21 erstmals einen Nachhaltigkeitsbericht vorgelegt hat, veröffentlichte die Landesregierung im Dezember 2007 die niedersächsische Nachhaltigkeitsstrategie "Umweltgerechter Wohlstand für Generationen". Sie sei "das Ergebnis einer umfangreichen Überprüfung aller Ressortpolitiken auf Nachhaltigkeit und formuliert eine Fülle konkreter Ziele und Maßnahmen für alle Politikfelder. Ziel ist es, das Nachhaltigkeitsprinzip auf allen Feldern der Landespolitik noch stärker zu verankern, die einzelnen Handlungsfelder und -ebenen besser zu koordinieren und aufeinander abzustimmen und so insgesamt die Effizienz im Umgang mit den ökologischen, ökonomischen, gesellschaftlichen und finanziellen Ressourcen des Landes weiter zu steigern."
Vorwort der Nachhaltigkeitsstrategie


Laut Kabinettsbeschluss vom Dezember 2007 wird die Landesregierung spätestens nach Ablauf von vier Jahren einen indikatorengestützten Fortschrittsbericht vorlegen. Die Länderinitiative Kernindikatoren (LIKI) ist eine Arbeitsgemeinschaft von Umweltfachbehörden, die Kompetenzen der Länder und des Bundes für die Indikatorenarbeit bündelt. Auf den Internetseiten von LIKI können die Umweltindikatoren für Niedersachsen abgerufen werden.

Nachhaltigkeit in der Praxis

  • Niedersachsen 2020: "Perspektiven für ein Land mit Zukunft" ist eine Ressort und Legislatur übergreifende Strategie für die Dekade von 2010 bis 2020, welche die Landesregierung Niedersachsen mit dem Ziel erarbeitet hat, "Niedersachsen auf Dauer zu einem lebens- und liebenswerten Land zu machen." Die Landesregierung will sich mit "den Fragen von morgen beschäftigen", um die Grundlagen für eine gute Zukunft unseres Landes [zu] schaffen." Folgende Leitfragen sollen in einem gesellschaftlichen Dialog berücksichtigt werden: "Welche Veränderungen und Entwicklungen sind nötig, damit Niedersachsen im Wettbewerb um Zukunftsprodukte und Arbeitsplätze bestehen kann? Welchen Einfluss haben der demografische Wandel, die Globalisierung oder die kritische Situation der öffentlichen Haushalte nach der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise?" Weitere Informationen finden Sie hier.
  • Allianz für Nachhaltigkeit: Im Dezember 2008 haben die Niedersächsische Landesregierung und Vertreter der Wirtschaft die Rahmenvereinbarung zur „Niedersachsen Allianz für Nachhaltigkeit“ unterzeichnet. Die beteiligten Partner haben sich zum Ziel gesetzt, "durch gezielte Maßnahmen den Erhalt und die Entwicklung der Leistungsfähigkeit der niedersächsischen Wirtschaft, den Schutz von Natur und Umwelt, [die] Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen sowie die Bewahrung des sozialen Zusammenhalts" zu fördern. Anders als vergleichbare Bündnisse in anderen Bundesländern, beschränken sich die Partner der "Niedersachsen Allianz für Nachhaltigkeit" nicht auf umweltbezogene Themen, sondern beabsichtigen, "ein möglichst breites Spektrum der Nachhaltigkeitsthematik ab[zu]decken." Den Rahmenvertrag können Sie hier nachlesen.
  • KLIFF: Klimafolgenforschung Niedersachsen: Der Forschungsverbund KLIFF, gefödert vom Niedersächsischen Ministerium für Wissenschaft und Kultur, analysiert den Klimawandel und damit verbundene Klimafolgen um entsprechende Anpassungsstrategien zu entwickeln. Weitere Informationen finden Sie in der Rede von David Mc Allister "NIEDERSACHSEN 2020–Perspektiven für ein Land mit Zukunft".
Dokumente
Nachhaltigkeitsstrategie für Niedersachsen
Koalitionsvereinbarung 2013-2018
Regierungserklärung vom 19. Februar 2013

Interne Links
Externe Links
Niedersachsen
Nachhaltigkeit in Niedersachsen
Umweltindikatoren für Niedersachsen
Niedersachsen Allianz für Nachhaltigkeit
KLIFF: Klimafolgenforschung in Niedersachsen

Schlagworte

Niedersachsen

Letzte Aktualisierung

12.11.2015 10:12

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