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Landesregierung

Das Land Rheinland-Pfalz wird seit Mai 2001 von einer Koalition aus SPD und FDP regiert.


Nachhaltigkeit im Regierungsprogramm

In der Koalitionsvereinbarung 2001-2006 sind verschiedene Aspekte einer nachhaltigen Entwicklung (Umwelt, Frauen/Kinder usw.) direkt angesprochen. Auszüge finden Sie hier.

Die Landesregierung Rheinland-Pfalz hat sich dem Leitbild der Nachhaltigkeit und der AGENDA 21 verpflichtet. Der Landtag Rheinland-Pfalz hatte die Landesregierung am 21. Januar 1999 (Beschluss zu Drucksachen 13/2867/3883) aufgefordert, die in ihrem Zuständigkeitsbereich liegenden Maßnahmen für eine AGENDA 21 geschlossen darzustellen und hierüber zu berichten. Der Bericht der Landesregierung zum "AGENDA 21-Programm" befasst sich insbesondere mit den folgenden Themenschwerpunkten:II. Lebensführung, Freizeit, Wohnen III. Arbeit und Wirtschaft IV. Infrastruktur und Verkehr V. Landwirtschaft VI. Forstwirtschaft VII. Natur und Landschaft.


Landesweiter Nachhaltigkeitsplan

Ein verbindlicher, übergreifender nationaler Plan für Nachhaltigkeit in Rheinland-Pfalz liegt bislang noch nicht vor. Verfügbar ist lediglich der Umweltbericht Rheinland-Pfalz 1996, der eine Gesamtdarstellung der Umweltsituation in Rheinland-Pfalz, der vorhandenen Problemlagen und im Berichtszeitraum von 1987 bis 1996 getroffenen oder für die nahe Zukunft geplanten Maßnahmen enthält. Mehr dazu hier.


Nachhaltigkeit in der Praxis

Bereits im Herbst 1996 hatte die damalige Ministerin für Umwelt und Forsten Rheinland-Pfalz, Klaudia Martini, ein "Bündnis für Nachhaltigkeit" gegründet, um dem Leitbild einer nachhaltigen, umweltgerechten Entwicklung auch in Rheinland-Pfalz den Weg zu bereiten. Die kommunalen Spitzenverbände, die Kammern, die Gewerkschaften, die Naturschutzverbände und die Verbraucherzentrale wurden darin zu einem Forum zusammenführt, das Initiativen für die Umsetzung einer nachhaltigen umweltgerechten Entwicklung entwickeln, abstimmen und in die Tat umsetzen sollte.

Der Ministerin für Umwelt und Forsten direkt zugeordnet ist u.a. die

• Landeszentrale für Umweltaufklärung (LZU). Sie hat die Koordinationsrolle für die lokalen Agenda-21-Aktivitäten übernommen. Von der LZU-Homepage gelangt man direkt zur Lokalen Agenda 21 in rheinland-pfälzischen Kommunen.
• Das Jugendnetz von umdenken.de hat zum Informationsaustausch und Diskussionen eine eigenen Mailingliste sowie das Programm SchUR - Schulnahe Umwelterziehungseinrichtungen in Rheinland-Pfalz, zahlreiche Links und Informationen zum Freiwilligen Ökologischen Jahr
• Daneben gibt es eine eigene Abteilung „Nachhaltige Entwicklung, Naturschutz, Länderübergreifende Umweltpolitik“. Diese "koordiniert und vertritt die Umwelterfordernisse für die Landesregierung. Dabei spielen Kooperationsvereinbarungen mit gesellschaftlichen Gruppen eine wichtige Rolle. Sie bereitet Entscheidungen vor, indem sie Informationen, Beurteilungsmaßstäbe und methodische Lösungsansätze bereitstellt, Prognosen erstellt und Szenarien über die absehbaren Auswirkungen unseres Tuns auf die Umwelt entwickelt. Dabei trägt sie zunehmend auch den grenzüberschreitenden und europäischen Verflechtungen Rechnung und arbeitet hierbei u.a. mit der EU – Administration sowie europäischen und internationalen Partnern zusammen, da die Bewältigung der komplexen Ziel- und Aufgabenstellung einer nachhaltigen Umweltpolitik nur erfolgreich ist, wenn sie im Zusammenspiel mit anderen europäischen Partnern erfolgt."
• Sicherheit, Gesundheits- und Umweltschutz - SGU-Leitfäden - Angebot an kleine und mittlere Unternehmen.

Das Ministerium für Bildung, Frauen und Jugend bietet bzw. unterstützt u.a. folgende Projekte:

• das Ada-Lovelace-Mentorinnen-Projekt, mit dem mehr junge Frauen und Mädchen für naturwissenschaftlich-technische Studiengänge und für gewerblich-technische Zukunftsberufe motiviert werden sollen,
• die Leitstelle Partizipation, mit der die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen bei allen Belangen, die ihre Lebenswirklichkeit betreffen, landesweit strukturell verankert und auf Dauer sichergestellt werden soll. Dazu zählt auch der Internet-Auftritt Netzwerk Partizipation (kurz: Net-Part), dessen wesentliche Aufgabe es ist, eine Informationsquelle für den Themen- und Aufgabenbereich Partizipation zu sein sowie eine virtuelle landesweite Vernetzung Partizipation herzustellen.
• Die Webseite für Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte gleichberechtigung-goes-online wird gefördert aus Mitteln des Landes Niedersachsen sowie des Landes Rheinland-Pfalz.
• zahlreiche Publikationen zum Download auf der Seite des Ministeriums