Thüringen (Archiv)

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Der Freistaat Thüringen wurde von 1994 bis 1999 von einer großen Koalition und seit der letzten Landtagswahl 1999 von der CDU allein regiert. In seiner Regierungserklärung zum Ende der 2. Legislaturperiode 1999 "Thüringen - ein Land mit Profil" zog Ministerpräsident Dr. Bernhard Vogel eine Bilanz der Landesregierung in den letzten fünf Jahren. Die acht Punkte umfassende Liste enthielt unter Punkt 6 den Komplex “Die natürlichen Lebensgrundlagen“ bewahren:„Die natürlichen Lebensgrundlagen zu erhalten, ist eine der wichtigsten Zukunftsaufgaben. Zu einer lebenswerten Heimat gehört eine intakte Umwelt. Das heißt, die Umsetzung der Agenda 21 für Thüringen zeigt: nachhaltiges Handeln und Wirtschaften wird nur möglich sein, wenn alle Bürger, gesellschaftliche Gruppen, Verbände und Vereine bei der Entwicklung von Projekten und deren Verwirklichung mitmachen. 1998 gab es erstmals einen Fördertitel für die Agenda 21. Thüringen liegt mit zahlreichen Initiativen auf einem guten Platz und wir wollen den Umweltdialog intensiv führen.“

Nachhaltigkeit im Regierungsprogramm 2003/04

Im Jahr 2003 ging der damalige Ministerpräsident Althaus in seiner Regierungserklärung unter dem Motto "Auf Thüringens Stärken setzen!" u.a. auf das Thema Umwelt ein, Im folgenden finden sie Zitate aus dem Kapitel
"Mit der Umwelt schonend umgehen: Wir wollen schonend mit der Umwelt umgehen. Naturschutz ist geboten, aber er entwickelt sich am besten, wenn er nicht verordnet ist, sondern wenn die Menschen ihn tragen. Auch das Bewusstsein um die Notwendigkeit des Naturschutzes wächst aus der Region heraus. Ein Beispiel dafür ist der Nationalpark Hainich. Das integrierte Schutzkonzept verbindet Naturschutz mit sanfter regionaler Entwicklung. Auch die Grundkonzeption unserer Naturparke im Blick auf regionale, wirtschaftliche, touristische und naturschutzsichernde Ziele zeigt diesen Weg.Der Klimaschutz und die Verringerung von Treibhausgasen bleiben politische Herausforderungen. Ich bin dankbar, dass sich Wirtschaft, Kommunen, Land- und Forstwirtschaft, Schulen, Verbände und viele ehrenamtlich Tätige dieses Generationenthemas annehmen und mit dazu beitragen, Klimarisiken zu vermeiden."

Im Jahr 2004 heißt es in einer weiteren Regierungserklärung: "[...] Wir wollen die öffentlichen Aufgaben überprüfen, den Regelungsbestand durchforsten, Wirtschaftlichkeitsaspekte noch stärker betonen, mehr Bürgernähe schaffen, die Verwaltung verschlanken, Verwaltungsverfahren vereinfachen und neue Informationstechnologien besser nutzen. [...] Strukturen müssen regelmäßig überprüft und angepasst werden, um auch unter veränderten Bedingungen effizient arbeiten zu können. Das betrifft selbstverständlich auch die nachgeordneten Landesbehörden. [...] Die Staatlichen Umweltämter werden abgeschafft. Ihre Aufgaben werden teilweise an das Thüringer Landesverwaltungsamt abgegeben und zum Teil kommunalisiert aber auch privatisiert. [...]"

Regierungserklärung 1999

In seiner Regierungserklärung nach der Wahl am 12.9.1999 "Die besten Jahre liegen noch vor uns" ging Ministerpräsident Vogel in Abschnitt X. auf das Thema Landwirtschaft und Umwelt ein: „Thüringen ist nicht nur ein moderner und wettbewerbsfähiger Wirtschaftsstandort, Thüringen ist vor allem die Heimat seiner Bürger. Hier sind wir in vertrauter Umgebung mit unserer Familie und mit unseren Freunden zuhause. Hier identifizieren wir uns mit der Geschichte unserer Heimat. Hier gedeiht unsere kulturelle Landschaft. Die Umwelt und die Natur bedürfen des Schutzes und der Pflege. Wo Eingriffe in die Natur unumgänglich sind, muss Ausgleich geschaffen werden. Der ländliche Raum sichert unsere natürlichen Lebensgrundlagen. Wir wollen mit einem auf Nachhaltigkeit (Agenda 21) ausgerichteten Schutz unsere Umwelt bewahren. Dazu gehört beispielsweise die Gewinnung und der Einsatz alternativer Energien. Wir werden ein eigenständiges Förderprogramm für nachwachsende Rohstoffe auflegen, um die vorhandenen natürlichen Potentiale Thüringens zu nutzen. Wir brauchen die Bauern. Nicht nur als Erzeuger von Lebensmitteln und industriell verwertbaren Rohstoffen, sondern auch als Pfleger und Heger einer intakten Kulturlandschaft. Deswegen müssen wir eine leistungsfähige, marktorientierte und zugleich umweltverträgliche Land-, Forst- und Ernährungswirtschaft sichern.(...)“

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28.11.2014 12:34

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