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Bremen


Landesregierung

Knapp 500 000 Wahlberechtigte waren am 22.05.2011 in Bremen und Bremerhaven aufgerufen, einen neuen Landtag, eine Stadtverordnetensammlung und 22 neue Beiräte zu wählen. Wegen des geänderten Wahlrechts, jeder Wahlberechtigte erhält nun fünf Stimmen und erstmalig sind auch die 16- und 17-jährigen zur Wahl berechtigt, dauerte die Auszählung bis zum 25.05.2011. Die SPD und Grüne können ihre Regierungskoalition mit einer Zweidrittelmehrheit fortsetzen. Die CDU ist mit 20,3% nur noch drittstärkste Kraft und die FDP scheitert mit 2,4% an der Fünf-Prozent-Hürde. Die Koalitionsverhandlungen sollen am Sonntag beginnen.

Der Senat der Freien Hansestadt Bremen wird von der Bevölkerung im Abstand von jeweils 4 Jahren gewählt. Er ist die Landesregierung des Landes Bremen, welches aus den Stadtgemeinden Bremen und Bremerhaven besteht. Seit der vorangegangen 17. Wahlperiode regiert seit dem 13. Mai 2007 eine Koalition von SPD und Bündnis 90/Die Grünen und löst damit die vorhergehende Regierung bestehend aus SPD und CDU ab. Präsident des Senats und Bürgermeister der Freien Hansestadt Bremen ist seit dem Jahr 2005 Jens Böhrnsen (SPD).

Nachhaltigkeit im Regierungsprogramm

In der Koalitionsvereinbarung "Vereinbarung zur Zusammenarbeit in einer Regierungskoalition für die 18. Wahlperiode der Bremischen Bürgerschaft 2011 - 2015" zwischen SPD und Bündnis90/Die Grünen verpflichten sich beide Parteien zur Schaffung Existenz sichernder Arbeitsplätze. "Dazu gehört auch der notwendige ökologische Umbau. Bremen wird seinen Beitrag zum Klimaschutz leisten und schafft so die Verzahnung von Ökologie und Ökonomie". Bremen ist laut Koalitionsvereinbarung in der Lage "die ökonomischen Chancen der ökologischen Herausforderungen und des Klimawandels zu nutzen und damit die Wirtschaftskraft und das Arbeitsangebot nachhaltig zu sichern". Die Koalition verfolgt "dabei eine Strategie der systematischen Verzahnung von ökologischen, ökonomischen und sozialen Zielen". Informationen zur aktuellen und früheren Koalitionsvereinbarungen finden Sie hier im Lexikon.

Nachhaltigkeit in der Regierungserklärung

In der Regierungserklärung von Bürgermeister Jens Böhrnsen vom 10.07.2007 spricht er davon, dass in der Umweltwirtschaft in Bremen große Zukunftschancen gesehen werden, da in dieser "heute bereits 9.000 Menschen einen Umsatz von rund zwei Mrd. Euro erwirtschaften". Mehr...


Landesweite Nachhaltigkeitskonzept

Die unter der Leitung des Senators für Bau, Umwelt, Verkehr und Europa entstandene Kampagne "Leitbild Bremen `20 - "Komm mit nach Morgen!" widmet sich der nachhaltigen Entwicklung der Stadt Bremen und der Umsetzung von Projekten bis zum Jahr 2020 in den folgenden Handlungsfeldern:

  • Vitale Quartiere
  • Innovative und nachhaltige Wirtschaftentwicklung
  • Bildungs- und Wissenschaftsoffensive
  • Klimafreundliches Bremen
  • Mobilität
  • Räumliche Qualitäten
  • Die Bürgerstadt Bremen
Weitere Informationen zur Kampagne finden Sie hier im Lexikon. Ein Leitbild (in Kurz- und Langform) steht auf der Homepage der Kampagne zum Download zur Verfügung.

Nachhaltigkeit in der Praxis

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Schlagworte

Bremen, Politik in Deutschland

Letzte Aktualisierung

11.10.2011 09:36