Kommunen

Verhältnis Bund - Land - Kommune

Die Bundesrepublik Deutschland überträgt, aufgrund ihrer föderalen Struktur, den Bundesländern Verantwortungen und Zuständigkeiten. Unterhalb des Zuständigkeitsbereiches der Landesregierung/-verwaltung eines Bundeslandes gibt es weitere Aufgliederungen in den Bundesländern. Es gibt verschiedene Lokalbehörden wie die Kommunalverwaltungen der kreisfreien Gemeinden/Städten, Landkreise/Landratsämter oder auch kreisangehörigen Gemeinden, die unabhängig bzw. eigenständig und auch finanziell eigenverantwortlich sind. Das Recht der kommunalen Selbstverwaltung ist im Grundgesetz verankert. Für viele Staatsaufgaben (hoheitliche Aufgaben) bedient sich jedoch der Staat der Kommunalverwaltung als untere staatliche Verwaltungsbehörde, die Kommunalverwaltungen üben somit eine Doppelfunktion aus: eigene Verwaltungseinheit und untere staatliche Behörde.

Schlüsselrolle der Kommunen

Den Kommunen kommt also eine wichtige Aufgabe zu, auch in Bezug auf Nachhaltigkeit. So hat die 1992 verabschiedete Agenda 21 den kommunalen Einrichtungen eine besondere Schlüsselrolle zugewiesen. Viele der angeführten Probleme sind durch Maßnahmen vor Ort zu bekämpfen.
Aber auch andere kommunale Projekte zeigen die Relevanz und den Einfluss der kommunalen Ebene. Der 1905 gegründete Deutsche Städtetag vertritt als größter kommunaler Spitzenverband die Interessen aller kreisfreien und der meisten kreisangehörigen Städte in Deutschland. Das Gesunde Städte-Netzwerk fördert Gesundheit in Kommunen und durch Kommunen.

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Schlagworte

Kommunalpolitik, Kommune

Letzte Aktualisierung

31.12.2014 08:46

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