Ökosteuer

Definition
Der Begriff "Ökosteuer steht als Abkürzung für eine „ökologische Steuerreform“, welches zwischen "1999-2003 schrittweise die Regelungen insbesondere über die Verbrauchsteuern so umgebaut wurden, dass sie stärkere Lenkungsanreize zu einem ökologisch sinnvollen Verhalten geben. Eine eigenständige Steuer namens „Ökosteuer“ gibt es also, anders als selbst offizielle Verlautbarungen es manchmal nahelegen, in Deutschland nicht." (Quelle: Gabler Wirtschaftslexikon)
Die Ökosteuer ist somit als eine Steuerreform zu verstehen, die dem umweltschädlichen Verhalten in den Sektoren Energie und Verkehr auferlegt wurde. Auf rechtlicher Ebene wird die Ökosteuer durch das „Gesetz zum Einstieg in die ökologische Steuerreform“ (1999) legitimiert. Zu den zentralen Elementen der Ökosteuer gehört die Einführung der Stromsteuer als Verbrauchssteuer, die Herabsenkung der Rentenversicherungsbeiträge sowie die Aufstockung der Mineralölsteuer welche heute auch als Energiesteuer bezeichnet wird.
(Quelle: Wirtschaft und Schule)

Ziele der ökologischen Steuerreform
Das primäre Ziel der Ökosteuer ist es, Anreize zum Energiesparen zu schaffen. Dazu fand mit deren Einführung eine steuerliche Verteuerung von Strom, Kraft- und Heizstoffen statt. Infolge dessen sollen Unternehmen dazu angetrieben werden, ihre Energiekosten mithilfe des technischen Fortschritts zu senken, um somit die Umwelt und den Ressourcenverbrauch zu entlasten. Darüber hinaus soll durch die Ökosteuer eine Senkung des Beitragssatzes für die Rentenversicherung möglich sein. Dies soll dazu beitragen, bessere Rahmenbedingungen für den Arbeitsmarkt zu schaffen. Neben dieser sogenannten ökologischen Steuerreform wurden zwischen den Jahren 1999 und 2003 die Mineralölsteuersätze und die Steuersätze für die neu eingeführte Stromsteuer jährlich angehoben.
(Quelle: Wirtschaft und Schule)

In dem vorherigen Steuerrecht wurden ökologische Kriterien nicht ausreichend berücksichtigt. So wurden beispielsweise Autos nach der Hubraumgröße besteuert. Erst nach der Einführung der „Ökosteuer“ veränderte sich diese Situation. Die neue Kraftfahrzeugsteuer orientierte sich nun überwiegend an der Fähigkeit des KFZ's seine Abgase zu filtern. Anhand dieses Beispiels kann nachvollzogen werden wie sich die bestehenden Steuergesetze verändert haben, um eine Steuerungsfunktion im Sinne des Umweltschutzes auszuprägen.
Ein Vorteil der Steuerreform ist, dass der Einzelne frei in seinen Entscheidungen bleibt, die Umwelt zu schützen. Zudem wird jeder dazu motiviert Umweltschutz zu betreiben, um die eigene wirtschaftliche Situation zu verbessern, ohne einen weitere Kontrollaufwand zu installieren.
Darüber hinaus begünstigt die „Ökosteuer“ eben die Unternehmen, welche Dienstleistungen und Produkte zur Verfügung stellen, die zur Steigerung der Energieeffizienz beitragen. Damit keine Benachteiligung von energieintensiven Wirtschaftsbranchen im internationalen Wettbewerb entsteht, gelten allerdings entsprechende
Ausnahmeregelungen.

(Quelle: Verivox)

Bewertung der ökologsichen Steuerreform
Um die Auswirkungen der Ökosteuer zu Untersuchen hat das deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) 2005 eine entsprechende Studie durchgeführt. Die Ergebnisse der Studie weisen daraf hin, dass seit der Umsetzung der ökologischen Steuerreform die CO2-Emissionen kontinuierlich gesenkt werden konnten. Insgesamt konnten die CO2-Emissionen in der Zeitspanne von 2011-2015 um 16 Prozent gesenkt werden. Darüber hinaus konnte mithilfe der Ökosteuer ein Steuerungseffekt erzielt werden, da dass Bewusstsein für einen nachhaltigen Umgang mit Energie bei privaten Verbrauchern aber auch in Betrieben gestärkt wurde.
Für die Wirtschaft ist ein nachhaltiger und effizienter Einsatz von Energie zudem zu einem zentralen Wettbewerbsfaktor geworden. Die Senkung des Energieverbrauchs durch Effizienzmaßnahmen bedeutet für die Unternehmen entsprechende Kosteneinsparungen.
(Quelle: Verivox)

Trotz dieser positiven Effekte steht die Ökosteuer in der Kritik. Das Konzept der Ökosteuer gilt weithin, als unausgegoren da diese im Grunde lediglich zur Verteuerung einiger Kraftstoffe geführt hat. Oftmals wird deswegen von den Kritikern eine einseitige Schwächung der deutschen Unternehmen durch die Energieverteuerung befürchtet, die sich auf die Sicherheit der Arbeitsplätze auswirkt.
Als größtes Manko wird hingegen die Ausnahmeregelung betrachtet, welche große Energie verbrauchende Unternehmen von der Steuerabgabe befreit. Unternehmen, deren Energieverbrauch höher als 6,4 Prozent der Produktionskosten ist, können sich von der Ökosteuer befreien lassen. Anstatt gerade diese Unternehmen in die Pflicht zu nehmen, werden diese noch durch sinkende Sozialabgaben begünstigt. Ebenfalls nur schwer zu verstehen ist zudem, dass die restlichen Betriebe nur einen reduzierten Satz zahlen müssen. Dienstleistungsunternehmen hingegen müssen den vollen Betrag zahlen. Darüber hinaus werden die Unternehmen durch diese Ausnahmeregelung dazu angetrieben Schlupflöcher zu suchen, um der Steuer zu entgehen. Auf diese Weise bewirkt die Ökosteuer vielmehr ein ziemliches Chaos und schafft unfaire Verhältnisse.

Um tatsächlich der Umwelt zu helfen, sollte der Fokus auf marktwirtschaftliche Instrumente gelegt werden. Gerade der Handel von Verschmutzungsrechten zeigt sich hier als besonders erfolgreich. Diese Form des Handels beruht darauf, dass die Unternehmen Zertifikate erhalten, in denen die Menge des Schadstoffausstoßes festgeschrieben steht, die dieses Unternehmen emittieren darf. Bei Überschreitung greifen empfindliche Strafen. Diejenigen Betriebe, die ihre Quote nicht vollends ausnutzen, können diese Verschmutzungsrechte verkaufen.
(Quelle: www.welt.de)

Dokumente
DIHK-Merkblatt Ökosteuer
Was ist und was bringt die Ökosteuer ?
Ökosteuern in Europa. Die politökonomischen Parameter der Umweltsteuerdebatte in Europa

Interne Links
Externe Links
www.welt.de
Verivox
Wirtschaft und Schule
Gabler Wirtschaftslexikon
Zehn Jahre deutsche Ökosteuer

Schlagworte

Energiepolitik, Umweltpolitik

Letzte Aktualisierung

28.05.2015 10:02

Diesen Artikel: