OSZE / KSZE

Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa / Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa

Die Organisation über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE, Organization for Security and Cooperation in Europe) wurde am 1.8.1975 mit Unterzeichnung der Schlussakte der KSZE-Konferenz in Helsinki (Conference on Security and Cooperation in Europe) durch 35 Teilnehmerstaaten gegründet. Ziel war die Sicherheit und Stabilität in ganz Europa zu erhalten (Ost-West-Dialog). Die Schlussakte von Helsinki legt die Grundprinzipien fest, an welchen sich die Beziehungen der Teilnehmerstaaten orientieren sollten (den so genannten "Dekalog"). Die Akte führt Maßnahmen zur Vertrauensbildung im militärischen Bereich ein, sie erklärt die Entschlossenheit der Teilnehmerstaaten, die Prüfung und Ausarbeitung einer allgemein annehmbaren Methode der friedlichen Regelung von Streitfällen fortzuführen, und schafft die Grundlage für die Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft und Technik, im Umweltbereich und in humanitären Fragen.
Hier ein Auszug aus der Schlussakte von Helsinki.

Gremien

Die Gremien der OSZE/KSZE sind insbesondere
  • das Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs (Folgekonferenzen, alle 2 Jahre)
  • der Ministerrat (vormals Rat der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE)); er besteht aus den Außenministern der OSZE-Teilnehmerstaaten und tritt üblicherweise jedes Jahr gegen Ende der Amtsperiode des jeweiligen Vorsitzenden zusammen (mit Ausnahme jener Jahre, in denen ein Gipfeltreffen stattfindet), um OSZE-relevante Fragen zu erörtern und entsprechende Beschlüsse zu verabschieden
  • der Hohe Rat (Economic Forum); er überwacht, leitet und koordiniert die OSZE-Aktivitäten, erörtert politische und allgemeine budgetäre Richtlinien und gibt diese vor. Vorgänger des Hohen Rates war der Ausschuss hoher Beamter (AHB), der zum ersten Mal im Januar 1991 tagte und auf dem Gipfeltreffen von Budapest 1994 in "Hoher Rat" umbenannt wurde; er tagt mindestens alle drei Monate
  • der Ständige Rat der OSZE-Botschafter in Wien ist ein Beratungs- und Entscheidungsgremium für tägliche operative Aufgaben
  • das Generalsekretatiat in Wien sowie weitere ständige Institutionen wie z.B. der Vergleichs- und Schiedsgerichtshof in Genf oder das Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte in Warschau.

Gipfeltreffen

Gipfeltreffen in Astana, 2010
Das erste Geipfeltreffen nach 11 Jahren fand am 1-2. Dezember 2010 in Astana in Kasachstan statt. Auf der Homepage der OSZE finden Sie einen Überblick über Statements und Reden, so dazu, dass die "Leiter der OSZE-Institutionen .. Bedeutung der Rechte in Diskussionen über euroatlantische und eurasische Sicherheit" betonen.


Folgekonferenzen

8. Folgekonferenz in Litauen, 2011
Die 8. Folgekonferenz fand am 06. und 07. Dezember 2011 in Litauen statt. Die Beschlüsse dieser Folgekonferenz sowie weitere Dokumente, die während der Zeit des litauischen OSZE-Vorsitzes verabschiedet wurden, sind hier zu finden. Auf diser Konferenz wurde in Bezug auf Nachhaltigkeit vor allem das Thema Energiesicherheit betrachtet.

7. Folgekonferenz Istanbul, 1999
Die 7. Folgekonferenz fand am 18. und 19. November 1999 statt. Auf der Homepage der OSZE finden Sie das "Dokument von Istanbul als PDF. Unter dem Punkt "III. UNSERE GEMEINSAME REAKTION" in den Unterkapiteln 31 und 32 finden sich Aussagen über die Notwendigkeit Umweltschäden zu verringern und den Umweltschutz zu fördern.
Kapitel 31 und 32:
"DIE ÖKONOMISCHE UND ÖKOLOGISCHE DIMENSION"


6. Folgekonferenz Lissabon, 1996
Im "Lissabonner Dokument" der 6. Folgekonferenz am 2.-3. Dezember 1996 findet sich kein explizites Kapitel zum Umweltschutz oder Nachhaltigkeit. Lediglich unter Punkt 2 findet sich die Aussage, dass neben Terrorismus, organisiertem Verbrechen, illegalem Drogen- und Waffenhandel und unkontrollierten Wanderungsströmen die Umweltzerstörung der gesamten OSZE-Gemeinschaft zunehmend Anlass zur Besorgnis gibt.

5. Folgekonferenz Budapest, 1994
Auf der 5. Folgekonferenz 1994 in Budapest wurde eine operative Stärkung der KSZE - insbesondere bei der Konfliktverhütung und Friedenserhaltung - sowie ihre aktive Einbeziehung bei der Beilegung regionaler Konflikte beschlossen. Außerdem wurde die KSZE umbenannt in OSZE - Organisation über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa:
"3. Die KSZE ist die Sicherheitsstruktur, die Staaten von Vancouver bis Wladiwostok umspannt. Wir sind entschlossen, der KSZE eine neue politische Motivation zu verleihen, um sie auf diese Weise in die Lage zu versetzen, bei der Bewältigung der Herausforderungen des einundzwanzigsten Jahrhunderts eine maßgebliche Rolle zu spielen. Um diese Entschlossenheit zum Ausdruck zu bringen, wird die KSZE künftig den Namen Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) tragen."

4. Folgekonferenz Helsinki, 1992
Auf der 4. Folgekonferenz 1992, wieder in Helsinki, wurde die KSZE regionale Organisation unter UNO-Dach. Sie sollte weiter selbständig so genannte friedensbewahrende Operationen mit militärischem und zivilem Personal durchführen. Hier geht es zur Erklärung von Helsinki 1992.


Korfu-Prozess

Der Korfu-Pozess wurde 2009 auf einer inoffiziellen Konferenz der Außenminister der OSZE-Mitgliedstaaten auf Korfu, Griechenland initiiert. Er soll eine Erweiterung und einen Neubginn für die europäische Sicherheitskooperation bringen. ("Von Korfu nach Athen: Ein Neubeginn für die Sicherheitskooperation in Europa?")
[[http://www.osce.org/cio/66279|Dokumente zum Korfu-Prozess
.


Dokumente
7. Folgekonferenz: "Dokument von Istanbul, 1999
6. Folgekonferenz: "Lissabonner Dokument", 1996
Erklärung von Helsinki 1992
OSZE: "Von Korfu nach Athen: Ein Neubeginn für die Sicherheitskooperation in Europa? OSZE-Instrumentarium bietet neue Innovationskapazitäten"

Externe Links
Homepage der 8. Folgekonferenz in Astana, 2010
Webseite der OSZE
Übersicht über Folgekonferenzen und Ministertreffen der OSZE
Historie der Konferenzen

Schlagworte

Entwicklungszusammenarbeit, OSZE, Zusammenarbeit

Letzte Aktualisierung

18.11.2015 09:53

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