Thüringen: Koalitionsvereinbarung 2009-2014

Die Koalitionsvereinbarung zwischen SPD und CDU vom Oktober 2009 "Starkes Thüringen - innovativ, nachhaltig, sozial und weltoffen" trägt das Thema Nachhaltigkeit schon im Titel. Dementsprechend heißt es in der Vereinbarung:
"CDU und SPD sehen sich in der Verantwortung gegenüber kommenden Generationen und stellen ihr politisches Wirken daher unter den anspruchsvollen Maßstab der Nachhaltigkeit. Dies betrifft den Umwelt- und Naturschutz genauso wie das Wirtschaften und den pfleglichen Umgang mit kulturellen Gütern. In gleicher Weise muss dieses Prinzip in unserer Haushalts- und Finanzpolitik wirksam bleiben, die Gestaltungsspielräume kommender Generationen nicht abschneiden darf. Thüringen muss dauerhaft ohne neue Schulden auskommen."

Die Koalition setzt sich das Ziel Thüringen als "grünen Motor" Deutschlands zu etablieren. Dazu soll Thüringen "(...) beim Ausbau erneuerbarer Energien führend sein. Die Zukunft der Energieversorgung sind die erneuerbaren Energien. Dafür müssen die landesrechtlichen und förderspezifischen Rahmen geschaffen werden. Wer eine Stärkung des Energiestandortes will, braucht mehr Wettbewerb auf den Energiemärkten und damit eine Diversifizierung des Angebots." Mehr zum Projekt "Thüringen - Der grüne Motor Deutschlands!" im Strategiepapier der SPD Thüringen.

Auszüge zum Thema Nachhaltigkeit

Kapitel 13 "Landwirtschaft"
"Thüringen braucht eine Nachhaltigkeitsstrategie in allen Politikbereichen. Die Aktivitäten für eine nachhaltige Entwicklung sind Chance und Grundlage für eine selbsttragende, zukunftsfähige Entwicklung in den Kommunen und Regionen. Insofern stimmen die Koalitionspartner darin überein, die Erarbeitung der Thüringer Nachhaltigkeitsstrategie unter besonderer Berücksichtigung des Wirkens des Beirats für nachhaltige Entwicklung zu fördern und das Nachhaltigkeitsabkommen mit der Thüringer Wirtschaft im Sinne dieser Entwicklung fortzuschreiben. Die Besetzung des Nachhaltigkeitsbeirats ist zu ergänzen, um seine Bedeutung als gesellschaftlich breit verankertes Beratungs- und Expertengremium zu stärken. Die Koalitionspartner stimmen ferner darin überein, den integrierten Ansatz der Nachhaltigkeitspolitik in der Landesregierung strukturell zu stärken."

Kapitel 16 "Umwelt"
"Grundlage für die Umweltpolitik der Koalition bildet das Leitbild der nachhaltigen Entwicklung. Daher kommt der Nachhaltigkeitsstrategie des Freistaats Thüringen höchste Priorität zu.
Die Koalitionsparteien orientieren sich in ihrer Umweltpolitik am Leitbild der nachhaltigen Entwicklung. Die Sicherung und die Pflege der natürlichen Lebensgrundlagen, der Schutz von Artenvielfalt und natürlicher Lebensräume, eine intakte Natur, reine Luft und saubere Gewässer sind unerlässliche Voraussetzungen für hohe Lebensqualität und eine zukunftsfähige wirtschaftliche Entwicklung. Vor dem Hintergrund des Kyoto-Protokolls will die Koalition die ihr zur Verfügung stehenden Möglichkeiten nutzen, um mit einer verantwortungsbewussten Umwelt- und Energiepolitik einen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten."


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Thüringen

Letzte Aktualisierung

18.11.2015 09:53

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