Ostseerat

Der Ostseerat (Council of the Baltic Sea States, CBSS) besteht aus den Aussenministern der Mitgliedsstaaten; er tagt einmal im Jahr seit 1991. Eine Liste der Treffen finden Sie hier. Außer den direkten Ostsee-Anrainerstaaten Dänemark, Estland, Finnland, Deutschland, Lettland, Litauen, Polen, Russland und Schweden gehören ihm auch Norwegen und Island (wegen deren Mitgliedschaft im Nordischen Rat, Island seit 1995) sowie die EU-Kommission an.

Der Ostseerat hat ein Sekretariat in Stockholm. Seine grundlegenden Akzente werden vom Vorsitz (Präsidentschaft) gesetzt, der jährlich wechselnd vom Außenministerium eines Mitgliedsstaats übernommen wird.

Zu den Institutionen des Ostseerates zählt u.a. die Union of Baltic Cities (UBC), eine Kooperation und Netzwerk von Städtepartnerschaften im Ostseeraum. "Seine Besonderheit beruht darin, dass er als ein subregionales Forum für Information, Konsultation und Koordination an einer früheren Nahtstelle zwischen West und Ost heute das friedliche "Zusammenwachsen" Europas im Bereich der Ostsee fördert. Bedeutsam ist, dass dieses Gremium in einem Gefüge sich überlappender Institutionen (NATO, EU und OSZE) besondere Funktionen im Bereich "weicher", nicht-militärischer Probleme (Umweltverschmutzung, internationale organisierte Kriminalität, etc.) wahrzunehmen sucht. Erstens gilt dabei das Prinzip gemeinsamer Betroffenheit; zweitens geht es um diejenigen Probleme, die aus dem Zusammenbruch des Sowjetsystems herrühren. Gerade weil hier "harte" Sicherheitsprobleme - etwa der Frage einer künftigen NATO-Mitgliedschaft der baltischen Staaten - ausgeklammert sind, bietet sich die Chance, praktische Fragen von geringerer sicherheitspolitischer Brisanz zu bearbeiten und gegenseitige Lernprozesse auf unterschiedlichen staatlichen und nicht-staatlichen Ebenen anzustoßen." (H. Hubel & S. Gänzle, Chancen. In: Das Parlament, Juni 2001)

Baltic Agenda 21
Mehr zum Ostseerat auch hier. Auf dem Treffen des Ostseerates in Nyborg am 22./23.06.1998 verabschiedeten die Außenminister die "Baltic Agenda 21". Das ist ein Umweltkooperationsplan, mit dem bestehende Aktivitäten und Bemühungen zusammengefaßt und besser abgestimmt werden sollen. Detailliertere Informationen zur Baltic Agenda 21 finden Sie hier im Lexikon.


Interne Links
Externe Links
Homepage des Ostseerat (CBSS)
CBSS - Summits and Council Ministerials
Union of Baltic Cities (UBC)
Faktor X: Seerecht und marine Ressourcen, Interview Alexander Proelß: Langfristig, nicht kurzfristig denken

Schlagworte

Ostseerat, Sicherheitspolitik

Letzte Aktualisierung

14.10.2015 12:01

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