Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität

Der deutsche Bundestag sowie die verschiedenen Parlamente der einzelnen Bundesländer können Enquete-Kommissionen berufen. Diese Kommissionen sollen sich überparteilich mit Themen auseinandersetzen und gemeinsam Antworten und Handlungsstrategien erarbeiten, die dann gemeinsam von allen Fraktionen getragen werden können.

Am 1. Dezember 2010 wurde im 17. Bundestag ein fraktionsübergreifender Antrag von CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen für die Einsetzung einer Enquete-Kommission gestellt (Drucksache: 17/3853).

Die sogenannte "Wohlstandsenquete" befasst sich unter dem Titel "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität - Wege zu nachhaltigem Wirtschaften und gesellschaftlichem Fortschritt in der Sozialen Marktwirtschaft" mit den Themen des Ressourcenverbrauchs, Fortschritts, Konsumverhaltens, zukünftigen Lebensstilen und vielem mehr.

Aufgaben der Enquete-Kommission

Die Enquete-Kommission soll der Frage "wie der Wohlstand in Zukunft gesichert werden kann" nachgehen, und dabei den Stellenwert von Wachstum in Wirtschaft und Gesellschaft untersuchen. Auf den Internetseiten des Deutschen Bundestages heißt es weiter, dass geprüft werden müsse "wie die Einflussfaktoren von Lebensqualität und gesellschaftlichem Fortschritt angemessen berücksichtigt und zu einem gemeinsamen Indikator zusammengeführt werden können". Die Kommission solle "nach Möglichkeit einen neuen Indikator entwickeln, der nicht auf objektive Messbarkeit und Vergleichbarkeit verzichtet und das Bruttoinlandsprodukt (BIP) ergänze." Da das BIP soziale und ökologische Aspekte "nicht hinreichend" abbilde, stelle sich die Frage, ob das Wachstum des BIP als wichtigster Indikator einer erfolgreichen Wirtschaftspolitik gelten kann, bzw. wie ein "umfassenderer ergänzender Wohlstandsindikator entwickelt werden könne". Des Weiteren solle auch geklärt werden, "wie angesichts endlicher materieller Ressourcen das Wachstum des BIP vom Verbrauch an Ressourcen, Umwelt-, Biokapital sowie klimaschädlicher Emissionen "dauerhaft entkoppelt" werden kann".

Die Enquete-Kommission soll des Weiteren auch der Frage nachgehen, "welche ordnungspolitischen Bedingungen erfüllt sein müssen, um die Ziele des nachhaltigen Wirtschaftens im Rahmen der Sozialen Marktwirtschaft erreichen zu können", da "eine nachhaltige gestaltende Ordnungspolitik .. das Verursacherprinzip stärker zur Geltung [bringe]: Sie beseitige die Auslagerung von Kosten, stärke die Haftung der Verursacher, berücksichtige Nachhaltigkeitsrisiken und bereite die Volkswirtschaft auf künftige Knappheiten vor". In dem Antrag heißt es weiter, die Kommission solle "Zukunftsfelder technischen Fortschritts identifizieren", in denen eine Reduzierung des Ressourcenverbrauchs erwartet werden könne." Als weitere Aufgabe der Kommission wird die "Untersuchung des Einflusses von Arbeitswelt, Konsumverhalten und Lebensstilen auf Möglichkeiten nachhaltigen Wirtschaftens benannt". Dazu müsse sie untersuchen, ob nachhaltiges Wirtschaften "grundlegende gesellschaftliche Veränderungen und Veränderungen im Lebensstil des Einzelnen" erfordere.

Gliederung der Enquete-Kommission

Es haben sich fünf Projektgruppen zu folgenden Themen gebildet:
  1. Projektgruppe: Stellenwert von Wachstum in Wirtschaft und Gesellschaft
  2. Projektgruppe: Entwicklung eines ganzheitlichen Wohlstands-/ Fortschrittsindikators
  3. Projektgruppe: Wachstum, Ressourcenverbrauch und technischer Fortschritt – Möglichkeiten und Grenzen der Entkopplung
  4. Projektgruppe: Nachhaltig gestaltende Ordnungspolitik
  5. Projektgruppe: Arbeitswelt, Konsumverhalten und Lebensstile

Ziele der Enquete-Kommission

Als Ziel der Enquete-Kommission wird "die Verabschiedung eines Abschlussberichts mit konkreten politischen Handlungsempfehlungen für ein ökonomisch, ökologisch und sozial nachhaltiges Wirtschaften" genannt. Des Weiteren sollen "auch Empfehlungen für eine neue Methodik zu Messung von Wohlstand, Lebensqualität und gesellschaftlichem Fortschritt" gegeben werden. Wenn der Bericht vorliegt, so "wird er dem Bundestagspräsidenten übergeben, als Drucksache veröffentlicht und im Plenum des Deutschen Bundestages der Öffentlichkeit vorgestellt."

Gliederung des Antrages zur Einsetzung der Enquete-Kommission:

I. Ausgangslage
II. Auftrag
III. Entwicklung konkreter politischer Handlungsempfehlungen für ein ökonomisch, ökologisch und sozial nachhaltiges Wirtschaften
IV. Zusammensetzung
V. Zeitplan


Gutachten

Interne Links
Externe Links
Flyer zur Enquete-Kommission
Gutachten der Enquete-Kommission
Antrag zur Einsetzung einer Enquete-Kommission
"Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität. Wege zu nachhaltigem Wirtschaften und gesellschaftlichem Fortschritt in der Sozialen Marktwirtschaft"
Mitglieder und Sachverständige
Gutachten für die Kommission
"Wohlstand ohne Wachstum?" in: Aus Politik und Zeitgeschichte, Hg. BpB, 62. Jg.
Dennis Meadows plädiert für einen Kurswechsel
Enquetewatch mit Kritiken zu den Kommissionssitzungen
Wachstum


Dennis L. Meadows am 24. Oktober 2011 vor der Enquete-Kommission

Schlagworte

Enquete-Kommission, Kommission, Lebensqualität, Wachstum, Wohlstand

Letzte Aktualisierung

19.03.2014 12:44

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