Die Linke

Die Partei DIE LINKE ging aus der Vereinigung der WASG und der Linkspartei PDS am 16. Juni 2007 hervor. Der Parteivorstand besteht zur Zeit aus Gesine Lötzsch und Klaus Ernst. Nach eigenen Angaben bestand die Partei im September 2008 aus rund 76.000 Mitgliedern (Quelle).

In der Präambel der Bundessatzung heißt es:
"Verwurzelt in der Geschichte der deutschen und der internationalen Arbeiterbewegung, der Friedensbewegung und dem Antifaschismus verpflichtet, den Gewerkschaften und neuen sozialen Bewegungen nahe stehend, schöpfend aus dem Feminismus und der Ökologiebewegung, verbinden sich ihre Identität erweiternd demokratische Sozialistinnen und Sozialisten und Mitglieder der Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit zu der neuen Partei DIE LINKE mit dem Ziel, die Kräfte im Ringen um menschenwürdige Arbeit und soziale Gerechtigkeit, Frieden und Nachhaltigkeit in der Entwicklung zu stärken. DIE LINKE strebt die Entwicklung einer solidarischen Gesellschaft an, in der die Freiheit eines jeden Bedingung für die Freiheit aller ist. Die neue LINKE ist plural und offen für jede und jeden, die oder der gleiche Ziele mit demokratischen Mitteln erreichen will."

Die Gliederung der "Programmatischen Eckpunkte der Linken" sieht folgendermaßen aus:

I. Gemeinsam für eine andere Politik
II. Eine andere Welt ist nötig
III. Unsere Alternative: Soziale, demokratische und friedensstiftende Reformen zur Überwindung des Kapitalismus
  1. Arbeit: Selbstbestimmt und solidarisch statt abhängig und in Konkurrenz
  2. Wirtschaft und Umwelt: Nachhaltigkeit dem Gemeinwohl verpflichtet statt kapitaldominiert und umweltzerstörend
  3. Sozialsysteme: Sicherheit und Förderung für jede und jeden statt Zwang und soziale Spaltung
  4. Politik: Mehr Demokratie wagen statt autoritäre "Sachzwangpolitik"
  5. Geschlechtergerechtigkeit: Anerkennung vielfältiger Formen des Zusammenlebens statt Privilegierung der Ehe
  6. Wissenschaft und Bildung, Medien und Kultur: Beitrag zu Aufklörung und Emanzipation statt Selbstvermarktung
  7. Ein Neubeginn für Ostdeutschland und strukturschwache Gebiete Westdeutschlands statt Zurückbleiben und Spaltung
  8. Internationale Politik und Europäische Union: Eine Welt des Friedens, der sozialen Gerechtigkeit und Demokratie statt Militarisierung und Privatisierung
IV. Für einen Richtungswechsel
V. Nachbemerkung

Die zentralen Aussagen zum Thema Nachhaltigkeit lauten:

  • "Ökologischer Umbau der Energieversorgung. Vorrangiges Ziel ist eine Wende in der Energiepolitik hin zu dezentralen Strukturen, die Überführung der Netze in öffentliche Hand und die demokratische Kontrolle der Energiepolitik. Steigerung der Energieeffizienz, Senkung des Energieverbrauchs und strikte Ausrichtung auf erneuerbare Energien sind zur Lösung der Energieprobleme notwendig. Bereits entwickelte Technologien, wie wasserstoffbetriebene Motoren (Brennstoffzellen - alternative Energien) sollen schnellstmöglich genutzt und finanziell gefördert werden. Ebenso sollen umweltfreundliche Neuentwicklungen ohne Rücksicht auf Kapitalinteressen sofort umgesetzt werden. Wir wollen einen beschleunigten Ausstieg aus der Atomenergie, lehnen neue Atomkraftwerke und den Export von Atomtechnik ab.
  • Nachhaltiger Umgang mit natürlichen Ressourcen. Umweltbelastende Stoff- und Energieflüsse sollen vermieden und Ressourceneffizienz von Wertschöpfungsketten gesteigert werden. Dazu gehört eine umfassende Umweltbildung.
  • Soziale und ökologische Verkehrspolitik. Die Gewährleistung von Mobilität muss in den Mittelpunkt rücken. Wir brauchen Alternativen zum individualisierten PKW-Verkehr. Neben stadt- und raumplanerischen Maßnahmen soll der öffentliche Personenverkehr ausgebaut und durch neue Angebote ergänzt werden. Privatisierungen sind zu stoppen. Güterverkehr gehört auf die Schiene. Flugbenzin ist zu besteuern.
  • Umweltgerechte regionale Wirtschaftskreisläufe. Die regionale Herstellung und Vermarktung von Produkten aus Handwerk und Landwirtschaft soll gefördert werden, um Transporte zu vermeiden und die regionale Wertschöpfung zu steigern." (S. 8)
Parteiprogramm 2011
Auf dem Parteitag vom 21.-23. Oktober 2011 in Erfurt hat 'die Linke' ein neues Parteiprogramm verabschiedet, was zu nachhaltigen Themen folgende Aussagen enthält:
  • "DIE LINKE sieht den sozial-ökologischen Umbau in Deutschland und Europa als eines ihrer entscheidenden Ziele und als wesentliche Querschnittsaufgabe in allen Politikbereichen an. "
  • "DIE LINKE verbindet den Umbau der Energiewirtschaft mit dezentralen Energieerzeugungs- und -versorgungsstrukturen. Dies muss zur Demokratisierung der Energiewirtschaft führen, die Teilhabe von Bürgerinnen und Bürgern fördern und zur Reduzierung von CO2 beitragen. Langfristig entsteht so eine sichere, umweltfreundliche, von Importen unabhängige und für alle bezahlbare Energieversorgung."
  • "Nachhaltiger Umgang mit natürlichen Ressourcen ist kein lästiger Kostenfaktor, sondern ein Türöffner für eine lebenswertere Zukunft. Wir wollen natürliche Lebensräume erhalten, in Deutschland, Europa und weltweit."
  • "Eine nachhaltige Infrastrukturentwicklung setzt auf Verkehrsvermeidung, kurze Wege und energiesparende Verkehrsmittel. Befriedigung grundlegender Mobilitätsbedürfnisse muss für alle unabhängig vom Geldbeutel so umweltfreundlich wie möglich gewährleistet werden."
  • "Wir wollen den Übergang zu regionalen, arbeitsplatzschaffenden Wirtschafts- und Stoffkreisläufen schaffen."
Interne Links:
Externe Links
Homepage der Partei
Homepage der Parteifraktion im Bundestag
Positionspapiere der Partei
Dokumente der Linken
Stellungnahmen zu Themen von A wie Atomenergie bis Z wie Zwangsverrentung
Liste der Abgeordneten
Homepage der Ökologischen Plattform der Linken

Schlagworte

Die Linke, Partei

Letzte Aktualisierung

03.11.2015 10:59

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